Herabsetzung Grad der Behinderung

By | 15. August 2016

Herabsetzung Grad der Behinderung – Wann kann eine Herabstufung erfolgen?

Herabsetzung Grad der Behinderung - Wann kann eine Herabstufung erfolgen?

Herabsetzung Grad der Behinderung – Wann kann eine Herabstufung erfolgen?

Herabsetzung Grad der Behinderung – Das ist immer der Fall, wenn eine maßgebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Das allein ist bereits ein Glücksfall, der nicht so vielen Kranken passiert. In diesem Fall ist die Herabstufung als gerechtfertigt anzusehen, da offensichtlich die Funktionseinschränkungen, die zu einem höheren GdB geführt haben, nicht mehr zu berücksichtigen sind.

Der andere Fall ist die normal geläufige Version. Da die meisten Feststellungen einer Behinderung befristet beschieden werden, ist nach Ablauf der Frist eine neue Begutachtung notwendig. Eine Befristung ist in der Regel auf fünf Jahre festgelegt. Für diesen Fall ist die Mitwirkungspflicht zu beachten.

Anderenfalls kann es zu Konsequenzen führen. Ein entsprechendes Urteil stammt vom Landessozialgericht Baden-Württemberg mit dem Aktenzeichen AZ L 8 SB 1808/11. Die Schwerbehindertenausweisverordnung regelt die Befristung. Der GdB und die dazugehörenden Nachteilsausgleiche sind ab dem Monat der Ausstellung in der Regel bis max. 5 Jahre befristet und ein Termin zur Nachprüfung wird festgelegt.

Wenn ein unbefristeter Schwerbehindertenausweis ausgestellt wurde, kann das Amt trotzdem eine Nachprüfung ansetzen.

Heilungsbewährung ─ Zeit für die Verbesserung des Gesundheitszustandes

Herabsetzung Grad der Behinderung

Herabsetzung Grad der Behinderung

Dieser Zeitraum der Heilungsbewährung ist eine Wartezeit, in der nach einer Behandlung eine Verbesserung des Gesundheitszustandes erhofft und erwartet wird. Das wäre nach Transplantationen der Fall. Auch Operationen von bösartigen Tumoren gehören dazu. Die Abschätzung, wie eine solche Behandlung sich auswirkt, ist schwierig und unter Umständen auch langwierig.

Unter der Berücksichtigung des Gesamtzustandes der Patienten einschließlich aller psychischen Begleiterscheinungen, wie Depressionen, wird ein höherer GdB für diese Zeit angesetzt. In diesem Fall sind die typischen depressiven Begleitumstände schon berücksichtigt. Aber für den Zeitraum ist zusätzlich ein höheres Maß anzusetzen.

Dieses wird nach Ablauf des Zeitraumes, der in der Regel auch bis zu 5 Jahren festgelegt werden kann, wieder zurückgesetzt. Die entsprechende Nachprüfung wird unter Berücksichtigung aller Begleitumstände, eventuell neu hinzugekommener Funktionsstörungen etc. vorgenommen.

Was muss ich tun, wenn die Herabstufung erfolgt ist?

da auch die Herabstufung mit einem entsprechenden Bescheid belegt ist, sind auch Rechtsmittel möglich. Die Rechtsbehelfsbelehrung steht immer zum Schluss im Bescheid. Jetzt läuft die Frist und es muss unbedingt geprüft werden, ob die Herabstufung rechtmäßig erfolgt ist.

  • Widerspruch fristgemäß einlegen
  • das bringt Zeit für weitere Argumente
  • ein Anwalt ist nicht nötig

sollte die Frist zum Widerspruch bereits verstrichen sein, bleibt eine letzte Möglichkeit. Gem. § 44 SGB X besteht die Möglichkeit eines Überprüfungsantrages. Danach muss die Behörde einen neuen Bescheid erstellen, gegen den dann wieder ein Widerspruch möglich ist, wenn ein falscher Sachverhalt zur Anwendung kam.

Auch wenn das Recht nicht richtig zur Anwendung kam, kann mit rückwirkendem Beginn ein neuer Bescheid kommen. Sollten allerdings falsche Angaben des Antragstellers zu Grunde liegen, kommt dieser § nicht zur Anwendung.

Besonderheit bei GdB 50

  1. in einigen Fällen kann die Herabsetzung des GdB erst zum Ende des dritten Kalendermonats nach dem Beginn der Unanfechtbarkeit des Bescheides wirken

  2. Gem. § 116 SGB IX „Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen

Die besonderen Regelungen für schwerbehinderte Menschen werden nicht angewendet nach dem Wegfall der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 2; wenn sich der Grad der Behinderung auf weniger als 50 verringert, jedoch erst am Ende des dritten Kalendermonats nach Eintritt der Unanfechtbarkeit des die Verringerung feststellenden Bescheides“

Das bedeutet, dass die Feststellung des GdB 50 bestehen bleibt während der Zeit des Widerspruchs oder der Klage. Die durch Gleichstellung erlangte Eigenschaft der Schwerbehinderung ist hiervon ausgenommen. Die Schwerbehinderteneigenschaft wird nicht berührt. Hier ist eine ausführliche Rechtsberatung eventuell angezeigt.

Wenn die Herabsetzung den Antrag auf Rente für schwerbehinderte Menschen betrifft

es ist durchaus möglich, dass ein geplanter Rentenbeginn als schwerbehinderter Mensch mit der Herabsetzung des GdB unter 50 kollidiert. Der bisherige GdB gilt bis ein neuer Bescheid des Versorgungsamtes gültig ist.

Die Schonfrist gem. § 116 Abs. 1 SGB 9 gilt dann noch für 3 Kalendermonate. Somit ergeben sich nach der Ausstellung eines Bescheides über die Herabsetzung des GdB noch mit der vierwöchigen Frist für Rechtsmittel, 4 Monate mit der Schwerbehinderteneigenschaft.

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